Pressemitteilung der Liga der Freien Wohlfahrtspflege in Sachsen
(Dresden) Kitas in freier Trägerschaft schlagen Alarm, da einige Kommunen die bestehende Finanzierung einstellen wollen. Insbesondere für kleine Träger könnte der Einnahmeausfall das Aus bedeuten und somit Einrichtungen sachsenweit für längere Zeit geschlossen bleiben, warnt die Liga der Freien Wohlfahrtspflege in Sachsen.
Da Kitas in der Zuständigkeit der Kommunen liegen, gibt es derzeit verschiedenste Vorgehensweisen, wie mit der Einrichtungsfinanzierung während der aktuellen Notbetreuung im Rahmen der Corona-Krise umgegangen wird. „Wir sehen beispielsweise Tendenzen, nach denen Kommunen die Krise nutzen könnten, um etwa bei den Kitas zu Lasten der freien Träger zu sparen. Das ist für diese existenzbedrohend. Wenn der kommunale Anteil und die Elternbeiträge bei den Kitas wegfallen, fehlen zwei Drittel der Finanzierung. Fallen bei den Kitas der kommunale Anteil und die Elternbeiträge weg, fehlen ihnen zwei Drittel der Finanzierung. Das können nur die wenigsten Einrichtungen ausgleichen. Rund 60 Prozent der Kitas in Sachsen werden von freien gemeinnützigen Trägern betrieben. Darunter sind viele Elterninitiativen und kleine Träger. Aufgrund der Gemeinnützigkeit dürfen diese jedoch keine Rücklagen bilden, die einen Einnahmeausfall ausgleichen könnten“, warnt Michael Richter, Liga-Vorsitzender und Landesgeschäftsführer des Paritätischen Sachsen. Es gehe der Liga in erster Linie um die Fortführung der Finanzierung mit den ohnehin in die Haushalte eingestellten Geldern und einen Ausgleich für wegfallende Elternbeiträge.
Die Liga kritisiert zudem die Ungleichbehandlung der Einrichtungen in kommunaler und in freier Trägerschaft. Einige Kommunen würden für die eigenen Einrichtungen den Fortbestand und das Personal absichern, während freien Trägern empfohlen würde die Fachkräfte in Kurzarbeit zu schicken, da man die Finanzierung aussetzen werde. „Das ist nicht nur ein respektloser Umgang mit freien Trägern, die immerhin den Großteil der sozialen Infrastruktur in Sachsen stemmen, sondern auch ein fatales Signal an die Fachkräfte in den Einrichtungen“, meint der Liga-Vorsitzende. Jetzt sei es an der Zeit, um gemeinsam nach Lösungen zu suchen und nicht, um einseitige Entscheidungen zutreffen. Da die Finanzierung der Kitas zu Dritteln aus Landesmitteln, kommunalen Geldern und Elternbeiträgen bestehe, müsse besprochen werden, wie die wegfallenden Elternbeiträge kompensiert werden könnten. Dass die Eltern beitragsbefreit würden, wenn keine Betreuung erfolgt, sei für die Liga selbstverständlich. Bleibe nur die Frage, wer die Lücke fülle, damit ein Trägersterben vermieden werde und die Kitas auch nach der Corona-Krise wieder öffnen könnten.
Die Liga ist der Zusammenschluss der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege im Freistaat Sachsen. Zur Liga gehören die Arbeiterwohlfahrt, die Caritas, das Deutsche Rote Kreuz, das Diakonische Werk, der Paritätische Wohlfahrtsverband und der Landesverband Sachsen der Jüdischen Gemeinden. Unter dem Dach der Liga befinden sich sachsenweit fast 1700 Kitas.
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